RL-ÖPNV (Förderrichtlinie ÖPNV)
Ebene: Land Sachsen · Fördergeber: SMIL (Sächsisches Staatsministerium für Infrastruktur und Landesentwicklung), Bewilligung LASuV
Förderart: Zuschuss
Die RL-ÖPNV des SMIL (Bewilligung LASuV) fördert Investitionen in Infrastruktur und Fahrzeuge des schienen- und straßengebundenen ÖPNV in Sachsen mit bis zu 75 % (Einzelfälle 90 %). Antragsteller sind Verkehrs-/Infrastrukturunternehmen und kommunale Gebietskörperschaften; Anmeldung zum Landesinvestitionsprogramm, Antrag bei der LASuV bis 15. Oktober des Vorjahres.
Auf einen Blick
- Wer kann beantragen
- Eisenbahninfrastrukturunternehmen (EIU) · Unternehmen in Privatrechtsform (Sammelbegriff) · Gemeinde / Stadt · Landkreis · Zweckverband / kommunaler Verband Liste nicht abschließend, weitere Formen möglich
- Wie viel
- bis 75 % (Infrastruktur/Planung/investitionsvorbereitende Maßnahmen), bis 50 % (barrierefreie Fahrzeuge), bis 40 % (Fahrzeuge ohne Barrierefreiheit), in begründeten Einzelfällen bis 90 %
- Bis wann
- Anträge sind derzeit möglich. Frist laut Quelle: 15.10.2027. Bitte vor dem Antrag beim Fördergeber bestätigen.Zurzeit keine Anträge möglich. Die letzte uns bekannte Runde endete am 15.10.2027. Nach unserem letzten Stand besteht das Programm weiter.
Was gefördert wird
Fördergegenstände
- Investitionen in Infrastruktur des schienen- und straßengebundenen ÖPNV (Bau/Ausbau SPNV-Strecken, Verkehrsstationen, Betriebshöfe, Straßenbahntrassen, ZOB, Haltestellen, Leit-/Beschleunigungssysteme)
- Beschaffung von SPNV-Fahrzeugen und Straßenbahnfahrzeugen (Kauf bzw. bei Straßenbahnen Retrofit)
- Verknüpfungsstellen, Umsteigeparkplätze, Fähranlagen/-schiffe, Fahrgastinformations- und Sicherheitstechnik, Planungs-/Projektierungsleistungen, investitionsvorbereitende Studien
Richtlinie kompakt
- Was: Investitionsförderung SPNV/straßengebundener ÖPNV - Strecken, Bahnhöfe, Betriebshöfe, Haltestellen, ZOB, Leitsysteme, Fährinfrastruktur, Fahrzeuge (Kauf/Retrofit), Planungsleistungen, investitionsvorbereitende Studien (Ziffer 2).
- Wer: Nahverkehrs-/Schieneninfrastrukturunternehmen, kommunale Gebietskörperschaften und deren Zusammenschlüsse nach § 4 Abs. 1 ÖPNVG (Ziffer 3).
- Wie viel: bis 75 % Infrastruktur/Planung/Studien, bis 50 % barrierefreie Fahrzeuge, bis 40 % ohne Barrierefreiheit, DB-Großprojekte pauschal 7 % Planungsansatz, in begründeten Einzelfällen (strukturschwache Regionen, GVFG-Kombination) bis 90 % (Ziffer 5.4.2).
- Verfahren: Anmeldung zum Landesinvestitionsprogramm (5 Jahre, jährlich fortgeschrieben; laut LASuV bis 15. November, zwei Kalenderjahre vor Vorhabenbeginn) -> förmlicher Antrag mit Vordruck bei der LASuV (laut LASuV bis 15. Oktober des Vorjahres; kommunale Anträge spätestens 1. Dezember vor dem Haushaltsjahr der Rechtsaufsichtsbehörde vorzulegen) -> Bewilligung nach Programmaufnahme -> Auszahlung nach Bedarf, max. 6-Monats-Vorrat (Ziffer 7).
- Besonderheiten: Barrierefreiheitspflicht nach BGG (Ausnahmen nach Anhörung Behindertenbeauftragte); bei Kommunen positive gemeindewirtschaftliche Stellungnahme nötig, ab 2,5 Mio. EUR zusätzlich landesplanerische Stellungnahme; rollendes Material muss in Sachsen eingesetzt werden, auf grenzüberschreitenden Linien überwiegend (Ziffer 4, 6). Kein Anspruch auf Zuwendung (Ziffer 1.4). Abweichung: Die LASuV-Hinweise nennen „Planungs- und Projektierungsleistungen sowie Eigenleistungen sind nicht zuwendungsfähig“, die Richtlinie dagegen „Planung und Projektierung können bis maximal 75 Prozent bezuschusst werden“; maßgeblich für die Förderfähigkeit ist die Richtlinie.
So beantragen Sie
Zweistufig: 1. Anmeldung des Vorhabens zur Aufnahme in das 5-jährige Landesinvestitionsprogramm bei der Bewilligungsbehörde (Ziffer 7.1); 2. förmlicher schriftlicher/elektronischer Förderantrag mit Vordruck der Bewilligungsbehörde (Landesamt für Straßenbau und Verkehr, LASuV) (Ziffer 7.2); Anträge kommunaler Gebietskörperschaften und ihrer Zusammenschlüsse zusätzlich der zuständigen Rechtsaufsichtsbehörde vorzulegen (Ziffer 7.2.2); Bewilligung erst nach Aufnahme in das Landesinvestitionsprogramm (Ziffer 7.3)
Bewilligungsstelle: Landesamt für Straßenbau und Verkehr (LASuV), Dresden (Ziffer 7.3.1)
Quellen
Läuft es, Frist, Förderhöhe und Antragsberechtigung zuletzt an der Quelle geprüft: 16.11.2026